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Diskussionen über Teherans Atomdossier und PMD مطلب ویژه

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Am 8. Juni stimmte der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit überwältigender Mehrheit für die Annahme der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Deutschland eingebrachten Resolution, in der das Regime in Teheran wegen Nichtkooperation bei der Untersuchung der Agentur zu nuklearen Spuren, die bei drei nicht deklarierten Anlagen gefunden wurden, gerügt wurde.

Die Behörden in Teheran lehnten den Entwurf dieser Resolution jedoch ab, noch bevor sie angenommen wurde und erhoben Vorwürfe der Voreingenommenheit und Verschwörung gegen die IAEA durch die westlichen Unterzeichner des Atomabkommens mit dem Iran von 2015 (Joint Comprehensive Plan of Action).

Als Antwort auf einen Bericht von IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi in der Woche vor dem Treffen des Gouverneursrates deutete Teheran sogar an, dass die ungeklärten Spuren von Nuklearmaterial in Turquzabad, Varamin und Marivan in einem „Sabotageakt“ platziert worden sein könnten und machte andere Länder für ihr eigenes Fehlverhalten verantwortlich.

Die Leugnungen und Ablenkungen des Regimes sind Teil der Bemühungen, das internationale Bewusstsein für die „möglichen militärischen Dimensionen (PMD)“ des iranischen Atomprogramms einzuschränken.

Nachdem der NWRI 2002 die Existenz der Atomanlagen Natanz und Arak sowie verschiedener anderer Standorte und Programme, die in mehr als 100 Enthüllungen für die internationale Gemeinschaft beschrieben wurden, aufgedeckt hat, hat er immer die Gefahr betont, ein Abkommen voranzutreiben, wenn kein vollständiges Bild über die militärischen Dimensionen vorliegt.

Während die Position der IAEA bereits als potenziell unüberwindbares Hindernis für die Wiederbelebung des JCPOA angesehen wurde, sind alle Teilnehmer an diesem Abkommen nicht bereit, die Verhandlungen aufzugeben. Diese Situation änderte sich auch nach dem Misstrauensvotum des IAEA-Gouverneursrates nicht.

Aber Teheran triggerte diese Reaktion sogar bevor die Rüge offiziell angenommen wurde und schaltete zwei Überwachungsgeräte aus, auf die sich die IAEA zur Überwachung der Anreicherung von Urangas in der Kernanlage Natanz stützte.

Diese Maßnahme wurde von einer Erklärung des Sprechers der iranischen Atomenergieorganisation begleitet, in der die westlichen Nationen aufgefordert wurden, „zur Vernunft zu kommen“ und die vorgeschlagene Kritik fallen zu lassen.

Als dies nicht geschah, initiierte die iranische Atomenergiebehörde AEOI Pläne, 27 Überwachungskameras aus mehreren Nuklearanlagen zu entfernen. Viele Kommentatoren reagierten schnell auf Teherans Reaktionen, indem sie sagten, dass sie dem Prozess einen endgültigen oder tödlichen Schlag versetzen könnten.

Diese Änderungen kommen zu einer Zeit, in der der Iran bereits plant, zwei neue Kaskaden fortschrittlicher Anreicherungszentrifugen wie in Natanz zu installieren, welche die Rate, mit der Uran auf das derzeitige hohe Niveau des Iran mit einer Reinheit von 60 Prozent und möglicherweise darüber hinaus zu 90 Prozent oder Waffenqualität angereichert wird, erheblich beschleunigen könnten.

Für diejenigen, die Teherans Absichten verstehen wollen, sprechen Taten mehr als Worte.

Experten haben erklärt, dass die Mullahs selbst unter den gegenwärtigen Umständen nur wenige Wochen brauchen würden, um einen Teil ihres derzeitigen Vorrats an 60-prozentigem Uran auf das Niveau anzureichern, das für eine Atomwaffe benötigt wird.

Darüber hinaus hat die IAEA erklärt, dass die bekannte Größe eines Vorrats von 43,1 kg bereits für eine solche Waffe ausreicht.

Die Entfernung von Überwachungsgeräten wird es der IAEA zweifellos erschweren, genaue Schätzungen der Echtzeit-Lagerbestände im Iran vorzunehmen. Vertreter der Agentur sagten den Medien am 9. Juni, dass sie davon ausgehen, dass die „Kontinuität des Wissens“ innerhalb von drei bis vier Wochen als Folge der von Teheran ergriffenen Vergeltungsmaßnahmen verloren gehen wird.

Einige Kritiker würden jedoch argumentieren, dass die IAEA diese Kontinuität längst verloren hat, wenn sie sie überhaupt jemals erlangt hatte.

Diese Schlussfolgerung wird gestützt durch Äußerungen wie die von Mohammad Eslami, dem Leiter der AEOI, im vergangenen Jahr, als er versuchte, sein Regime bei den Konflikten um die Zukunft des Atomabkommens als führend darzustellen. Eslami verwies auf die damals neueste IAEA-Schätzung der iranischen Lagerbestände an 20 Prozent angereichertem Uran und erklärte, dass die tatsächlichen Lagerbestände um mindestens 50 Prozent größer seien.

Niemand kann Teheran bei seinem Wort nehmen. Man muss sich dazu auch ansehen, wie ihre Führer mit ihrem heimischen Publikum kommunizieren.

Die staatliche Website Farhikhtegan, die mit Ali-Akbar Velayati, dem leitenden Berater des Obersten Führers und ehemaligen Außenminister, verbunden ist, schrieb am 16. Juni in einen Artikel: „Bevor eine endgültige Einigung in Wien erzielt wird, muss der Iran darauf bestehen, die Anschuldigungen gegen sein friedliches Programm, das er hat, einzustellen, welches unter dem PMD-Label geführt wird. Damit werden mögliche Vorwürfe in Zukunft weitgehend neutralisiert.“

Wie der iranische Widerstand immer wieder gesagt hat, wurde das Atomwaffenprogramm des klerikalen Regimes nie beendet, sondern nur tiefer in den Untergrund verlegt.

Die gewählte Präsidentin des NWRI, Maryam Rajavi, veröffentlichte am 8. Juni eine Erklärung, in der sie die Resolution des Gouverneursrates als einen „Schritt nach vorne“ beschrieb, der jedoch schnell zur Wiedereinführung von sechs Resolutionen des UN-Sicherheitsrates führen sollte, die mit der anfänglichen Umsetzung des JCPOA ausgesetzt wurden.

Teherans aggressives Verhalten am Verhandlungstisch und um ihn herum ist nur ein weiterer Hinweis auf böswillige Absichten. Wenn die internationale Gemeinschaft eine weitere Atomkrise verhindern will, muss sie Teherans geschönte Lippenbekenntnisse ignorieren und sowohl ihre interne Kommunikation als auch ihr Handeln überdenke

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